Dichtheitsprüfung, Rückstauschutz, Betriebskosten und Wartungspflichten – die Regeln in Nordrhein-Westfalen und in Düsseldorf, mit Fundstelle statt Behauptung.
Recht & Pflichten
Ein Wasserschaden ist ein Mangel. Nach § 536 BGB ist die Miete für die Dauer der erheblichen Beeinträchtigung kraft Gesetzes gemindert, eine Erklärung ist dafür nicht…
Recht & Pflichten
Der Fallstrang und jede Leitung, die mehreren Einheiten dient oder durch gemeinschaftliches Eigentum verläuft, ist nach § 5 Abs. 2 WEG zwingend Gemeinschaftseigentum. Sondereigentum kann allenfalls…
Recht & Pflichten
Die öffentliche Abwasseranlage endet in Düsseldorf am Straßenkanal. Der Anschlusskanal vom Straßenkanal bis einschließlich der ersten Reinigungs- oder Prüföffnung auf dem Grundstück ist nach der Abwassersatzung…
Recht & Pflichten
Die früher viel zitierte landesweite Frist bis Ende 2015 gibt es nicht mehr. Sie wurde mit der Änderung des Landeswassergesetzes 2013 gestrichen. Geblieben ist die Pflicht…
Recht & Pflichten
Nach der Düsseldorfer Abwassersatzung müssen Ablaufstellen unterhalb der Rückstauebene gegen Rückstau gesichert werden. Rückstauebene ist die Straßenoberkante vor dem Grundstück. Verantwortlich ist der Grundstückseigentümer, die Stadt…
Recht & Pflichten
Die Beseitigung einer Verstopfung ist Instandsetzung und nicht umlagefähig. Eine regelmäßig wiederkehrende, vorbeugende Rohrreinigung kann dagegen als sonstige Betriebskosten umgelegt werden, wenn sie im Mietvertrag ausdrücklich…
Recht & Pflichten
Abwasserhebeanlagen werden nach den technischen Regeln in gewerblichen Betrieben vierteljährlich, in Mehrfamilienhäusern halbjährlich und in Einfamilienhäusern jährlich gewartet, zusätzlich monatlich vom Betreiber kontrolliert. Fettabscheider werden monatlich…
